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Niederösterreichische Gemeinderatswahlen 2020

Bild zur Rechtsgrundlage Raumplanung Stadtplanung Barbara Fleischmann in Stillfried

Am 26. Jänner 2020 fanden in 567 von insgesamt 573 der niederösterreichischen Gemeinden die Gemeinderatswahlen statt. Die Gemeinderäte müssen sich nun bis zum 10. März 2020 konstituieren, in der jeweiligen ersten Sitzung werden auch die BürgermeisterInnen gewählt.

Die Gemeinderäte müssen sich nun bis zum 10. März 2020 konstituieren, in der jeweiligen ersten Sitzung werden auch die BürgermeisterInnen gewählt.

Wir bedanken uns bei den scheidenden GemeindevertreterInnen für das entgegengebrachte Vertrauen und freuen uns auf die gute Zusammenarbeit mit den zukünftigen MadatarInnen.

Das österreichische Regierungsprogramm 2020-2024 und die Raumordnung

Bild zur Rechtsgrundlage Raumplanung Stadtplanung Barbara Fleischmann in Stillfried

Nach der Nationalratswahl am 29. September 2019 bilden die neue Volkspartei und die Grünen die aktuelle Bundesregierung. Am 2. Jänner 2020 wurde das Regierungsprogramm 2020-2024 veröffentlicht, nachfolgend erfolgt eine Übersicht über die beinhalteten Aspekte der Raumordung und Raumplanung:

Die für die Raumordnung und Rauplanung relevanten Inhalte sind größtenteils im Kapitel „Gesunde Böden und zukunftsfähige Raumordnung“ im Abschnitt 3 „Klimaschutz, Infrastruktur, Umwelt & Landwirtschaft“ auf S. 147 enthalten, aber auch andere Vorhaben der neuen Bundesregierung betreffen die Raumordnung, die ja eine klassische Querschnittsmaterie ist und demnach Überschneidungen mit zahlreichen Lebensbereichen aufweist bzw. deren Grundlage stellt.

Im Detail beinhaltet das Regierungsprogramm folgende wesentliche Inhalte, die sich auf die Raumordnung auswirken (können):

Gegenüber dem Regierungsprogramm 2017 soll eine gesetzliche Regelung fachplanerischer Bundeskompetenz für raumplanerische Aspekte des Klimaschutzes erfolgen (S. 147). Dieser Ansatz ist zweifelsfrei zu begrüßen, so die verfassungsrechtliche Umsetzung gelingt.

Die überregionale Raumordnung soll gestärkt werden (S. 147) – abzuwarten bleibt hierbei, welche Auswirkungen sich auf die regionale und lokale Raumplanung ergeben.

Für die örtliche Raumplanung jedenfalls relevant ist das Vorhaben, die Vertragsraumordnung als wesentliches Instrument zur Mobilisierung von Grundstücken (v.a. im Bauland), die bisher nur zivilrechtlich zwischen z.B. Gemeinden und Grundeigentümern umgesetzt werden kann, hinsichtlich ihrer Überführung ins öffentliche Recht zu überprüfen und forcieren (S. 40 und 147). Eine Stärkung dieses für die örtliche Raumplanung wesentlichen Instruments würde die GemeindevertreterInnen in ihrer Arbeit sehr unterstützen.

Bezüglich der Erhaltung von Lebensräumen und Biodiversität werden die Planung einer EU-weiten wildökologischen Raumplanung sowie ein Konzept für eine alpine Raumordnung genannt (S. 144, S. 170). Eine Stärkung dieser Lebensaspekte gegenüber Flächenverbrauch und Bodenversiegelung ist aus heutiger Sicht erforderlich.

Die „Österreichweite Bodenschutzstrategie für sparsameren Flächenverbrauch“ umfasst u.a. folgende Punkte:

  • Umsetzung der ÖROK-Empfehlungen zur Stärkung von Orts- und Stadtkernen und zum Flächensparen, Flächenmanagement und zur aktiven Bodenpolitik;
  • ein Zielpfad zum sparsamen Flächenverbrauch;
  • die Ausweisung landwirtschaftlicher Produktions- und ökologischer Vorrangflächen;
  • die Förderung und Erweiterung von Brachflächenrecycling;
  • Leerstandsmanagement

Diese Punkte sind wesentliche Aspekte der örtlichen Raumplanung, die bei jeglichem Planungsvorhaben zu berücksichtigen sind und die Basis unserer Planungen darstellen. Um die Zielvorgaben von 2,5 ha Bodenverbrauch zu erreichen (aktuell sind es fast viermal so viel!), muss die Stärkung der Orts- und Stadtkerne noch intensiver vorangetrieben werden, auch die Möglichkeit zur Mobilisierung von Leerständen muss verbessert werden.

Der Mobilitätsmasterplan 2030 soll eine wirkungsorientierte Strategie für den Verkehrssektor in Österreich darstellen und diesen nach ökologischen, ökonomischen und sozialen Zielen ausrichten. Der Fußgänger- und Radverkehr wird im Regierungsprogramm explizit genannt, letzterer soll bei allen Infrastrukturinvestitionen und in der Raumplanung berücksichtigt werden. Das ÖV-Angebot soll ausgebaut werden, so dass u.a. ein ganztägiges, weitgehend stündliches Angebot in Stadt und Land ermöglicht wird (S. 121-129). Vor allem für Gemeinden in peripheren Lagen ist ein attraktives ÖV-Angebot von hoher Relevanz, um die Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten und ein Abwandern zu verhindern. Die Erreichbarkeit von Angeboten, die aufgrund der Gemeindegröße nicht lokal angeboten werden können, muss gegeben sein.

Die Wohnbauförderung soll sich künftig auch an raumplanerischen Zielsetzungen wie z.B. Bebauungsdichte, Quartiersqualität, ÖV-Erschließung etc. orientieren (S. 108) – eine entsprechende vorgelagerte Stadt- und Bebauungsplanung sind hier unabdingbar.

Zum Themenkomplex Energie sind ebenfalls raumplanerische Maßnahmen vorgesehen wie etwa die Anschlussverpflichtung an z.B. Fernwärmenetze in Raumplanungsinstrumenten (S. 111). Die Errichtung von Fernwärmeanlagen würde damit auch in kleineren Gemeinden und Orten vereinfacht, da die Frage der künftigen Abnehmer und somit die Rentabilität der Infrastruktur leichter zu beantworten ist.

Zahlreiche Maßnahmen des Regierungsprogrammes unterstützen die örtliche Raumplanung durch entsprechende gesetzliche Regelungen, was für die GemeindevertreterInnen eine deutliche Unterstützung bringen wird. Möge die Umsetzung rasch erfolgen!

Photovoltaik – gerne, aber wo?

Bild zur Rechtsgrundlage Raumplanung Stadtplanung Barbara Fleischmann in Stillfried

Die Änderung des Ökostromgesetzes, die am 25. September 2019 im Nationalrat beschlossen wurde, weist Photovoltaikanlagen erhöhte Investitionsförderungen zu. Es ist also zu erwarten, dass in der nahen Zukunft zahlreiche Anlagen gebaut werden, womöglich ist ein Bau-Boom ähnlich den Windkraftanlagen zu erwarten.

Freistehende, in einem räumlichen Zusammenhang stehende Photovoltaikanlagen mit einer Engpassleistung von 50kW dürfen in Niederösterreich nur auf eigens hierfür im Flächenwidmungsplan ausgewiesenen Flächen errichtet werden, die Thematik muss also im Gemeinderat behandelt und müssen entsprechende Entscheidungen getroffen werden.

Betreibergesellschaften sind bereits auf der Suche nach geeigneten Flächen und kontaktieren Grundstückseigentümer und Gemeinden, um die Realisierung ihrer Projekte voranzutreiben. Für Gemeinden stellt sich damit die Frage, welche Position hier zu beziehen ist. Wie bei allen Standortfragen empfiehlt es sich, die sich bietenden Möglichkeiten abzuwägen und bewusst zu entscheiden, in welche Richtung die weitere Entwicklung verlaufen soll.

Vorschnelle Zusagen zur Umsetzung einzelner Projekte können langfristig gravierende nachteilige Folgen haben, im schlimmsten Fall finden sich zahlreiche Photovoltaikanlagen über das Gemeindegebiet verstreut und verhindern künftige Entwicklungen des Siedlungsraumes bzw. die Erhaltung wertvoller naturräumlicher Ressourcen und des Landschaftsbildes. Bei der Standortwahl gilt es außerdem zahlreiche Aspekte wie beispielsweise die landwirtschaftliche Ertragsfähigkeit zu berücksichtigen, um nicht kommenden Generationen zwar sauber gewonnenen Strom anbieten zu können, ihnen jedoch gleichzeitig die Grundlage zur Lebensmittelproduktion entzogen zu haben. Vorrangig sollten bei der Standortwahl für Photovoltaikanlagen bereits versiegelte Flächen wie Gebäudedächer und Parkplätze in Betracht gezogen werden.

Eine gesamtheitliche Betrachtung des Gemeindegebiets bzw. der Region bietet sich deshalb bei der Entwicklung von Photovoltaikanlagen an, gerne beraten wir Sie diesbezüglich!

Bürgerbeteiligung – gemeinsam zum neuen Wohnumfeld

aktuelles aus der Planungspraxis aus dem Raumplanungsbüro Fleischmann in Stillfried

Die Schaffung neuer Wohnsiedlungen erfolgte in vergangenen Jahrzehnten oft auf dem Reißbrett nach dem Rasterprinzip mit einheitlich orientierten und annähernd gleich großen Bauparzellen, die wenig Abwechslung boten. Die optimale Anpassung an die topographischen Gegebenheiten bei der Straßenführung, die Nutzung des Straßenraumes nicht nur als Fahrbahn und Parkmöglichkeit für KFZ sondern als attraktiven Aufenthaltsraum für die Bevölkerung, zur naturnahen Oberflächenentwässerung (Retention, Versickerung, Verdunstung), die flächensparende Siedlungsplanung und eine transparente Information halten in den vergangenen Jahren verstärkt Einzug in die Planung.

Bebauungsplan mit bespielhaften Baukörpern

In zahlreichen Gemeinden hat unser Team nun schon gemeinsam mit den GemeindevertreterInnen und den künftigen BewohnerInnen bzw. der interessierten Bevölkerung in einer partizipativen Planung die Ausgestaltung des Wohnumfeldes erarbeitet, um auf die lokal durchaus unterschiedlichen Anforderungen eingehen zu können, gleichzeitig die Grundsätze einer nachhaltigen Raumordnung zu berücksichtigen.

Sind auch Sie an einer Entwicklung Ihrer Gemeinde gemeinsam mit allen Betroffenen interessiert? Kontaktieren Sie uns, gerne erörtern wir Ihnen die Möglichkeiten!

Beschränkung Wohneinheiten

Bild zur Rechtsgrundlage Raumplanung Stadtplanung Barbara Fleischmann in Stillfried
NÖ Raumordnungsgesetz 2014

Die 17. Novelle des NÖ Raumordnungsgesetzes 1976 (LGBl. 8000-23), die im Jahr 2007 erlassen wurde, ermöglichte erstmals die Einschränkung der Wohneinheiten pro Parzelle im Bauland-Wohngebiet. Während im Bauland-Agrargebiet seit jeher maximal vier Wohneinheiten pro Grundstück geschaffen werden dürfen, wurde eine solche Festlegung vom Gesetzgeber damals auch für Bauland-Wohngebiet eingeführt und somit die Möglichkeit eröffnet, die bestehenden, nicht auf verdichtete Bebauung ausgelegten Siedlungsstrukturen zu schützen und zu erhalten.

Mit der grundlegenden Überarbeitung des NÖ Raumordnungsgesetzes und der Beschlussfassung als NÖ ROG 2014 im Jahr 2015 wurde diese Möglichkeit auch auf die Widmungsart Bauland-Kerngebiet ausgeweitet: hier können die Wohneinheiten pro Parzelle nun auf maximal 6, 12 oder 20 eingeschränkt werden.

Während angesichts des hohen Bodenverbrauchs eine verdichtete Bebauung jedenfalls anzustreben ist, so muss zur Erhaltung der Lebensqualität auch dafür Sorge getragen werden, dass keine zu heterogene Siedlungen entstehen, in denen Geschoßwohnungsbau, Reihenhäuser und Einfamilienhäuser unkoordiniert angeordnet werden und sich gegenseitig beeinträchtigen.

Die Einschränkung der Wohneinheiten ermöglicht es, Bereiche für lockere Bebauung zu schaffen, gleichzeitig können die verdichteten Strukturen in aufgrund ihrer Standorteignung (insbesondere Erreichbarkeit und Versorgung) optimal geeigneten Ortsteilen konzentriert werden.

Ziviltechnikergesetz 2019

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Ziviltechnikergesetz 2019
Ziviltechnikergesetz 2019

Das im April 2019 kundgemachte neue Ziviltechnikergesetz „ZTG 2019“ hat am 1. Juli 2019 seine Rechtskraft erlangt und regelt künftig die Grundlagen der Tätigkeiten der ZiviltechnikerInnen, die bislang im Ziviltechnikergesetz 1993 (ZTG 1993) und im Ziviltechnikerkammergesetz 1993 (ZTKG 1993) behandelt worden sind. Nachfolgend ein Auszug der neuen Regelungen.

Künftig können zum Berufszugang auch Praxiszeiten während eines Studiums angerechnet werden.
Tätige ZiviltechnikerInnen dürfen neben einer Anstellung bei einem/einer ZiviltechnikerIn bzw. in einer Ziviltechnikergesellschaft – mit Zustimmung des Dienstgebers – ihre Befugnis ausüben.
Weiters ist die Verpflichtung zur Fortbildung, die seit jeher besteht, nun seitens der Bundeskammer und der beiden Bundessektionen zu konkretisieren.

Neu sind die Stellvertretungsregelungen, die drei unterschiedliche Möglichkeiten vorsehen: die „Bestellungsberechtigung“ ermöglicht die Vertretung eines Ziviltechnikers durch einen Kollegen übereinstimmender Befugnis, die „Bestellungsverpflichtung“ besagt, dass bei voraussichtlich länger dauernder Verhinderung ein Kollege mit der Stellvertretung zu betrauen ist. Die „Bestimmungen für den Fall des Ablebens“ regeln die Abwicklung der Kanzlei im Todesfall. – Zu beachten ist, dass sämtliche Stellvertretungsvarianten nicht für Ziviltechnikergesellschaften gelten.

Laut ZTG 2019 können Personen mit einschlägigem Studienabschluss und die den Beruf des Ziviltechnikers anstreben, zu einer außerordentlichen Mitgliedschaft melden. Diese schafft jedoch nicht das Recht, selbständig Ziviltechnikerleistungen zu erbringen.

Das Planungsbüro Raumplanung | Stadtplanung in Stillfried (Niederösterreich) ist Mitglied der Kammer der ZiviltechnikerInnen | ArchitektInnen und IngeneurInnen - Wien. Niederösterreich. Burgenland

Die Ökostraße – Klimaschutz vor der eigenen Haustüre

aktuelles aus der Planungspraxis aus dem Raumplanungsbüro Fleischmann in Stillfried

Der Sommer steht vor der Tür, und mit ihm wohl auch wieder einige Hitzewellen – der Klimawandel ist nicht zu leugnen, und gefragt sind auch Maßnahmen „im Kleinen“. So können vergleichsweise einfache Schritte in der Raumplanung dazu beitragen, das Mikroklima zu verbessern, die Flächenversiegelung zu verringern, und damit einhergehend die Aufenthaltsqualität und den Zustand der Ökosysteme zu verbessern.

Ökostrasse mit Oberflächenwasserversickerung

Ein Beispiel hierfür stellen naturnahe Oberflächenentwässerungen oder „Ökostraßen“ dar: bei der Planung der Verkehrsflächen werden straßenbegleitende Bereiche vorgesehen, die das auf den befestigten Flächen anfallende Oberflächenwasser aufnehmen, speichern und langsam durch Versickerung bzw. Verdunstung wieder abgeben. Bei Trockenheit dienen die Flächen als Erholungsraum und Spielplatz, die Vegetation wertet außerdem das Straßenbild optisch auf. Der geringfügig erhöhte Flächenverbrauch wird durch die eingesparten Kosten des Regenwasserkanals und die Entlastung des weiterführenden Kanalnetzes sowie der örtlichen Kläranlage mehr als aufgewogen, positive Effekte für den Grundwasserspiegel ergeben sich durch die Einbringung vor Ort, und durch die Verdunstung des Regenwassers ergeben sich natürliche Kühlungseffekte für die unmittelbare Umgebung.

Eine derartige Straßengestaltung sollte bei der Neuschaffung oder Umgestaltung von Siedlungsgebieten unbedingt in Erwägung gezogen werden. Gerne unterstützen wir Sie in der Planung!

Regionale Leitplanung Weinviertel Südost läuft an

aktuelles aus der Planungspraxis aus dem Raumplanungsbüro Fleischmann in Stillfried

34 Gemeinden des Bezirks Gänserndorfs, von denen 32 bereits im Geltungsbereich des Regionalen Raumordnungsprogrammes Wien Umland Nordost liegen, werden in den kommenden Monaten hinsichtlich der künftigen Entwicklung die regionale Leitplanung Weinviertel Südost ausarbeiten.

Erste Arbeitsrunden, in denen die GemeindevertreterInnen über die künftigen Schritte und erste Erhebungen informiert wurden, haben bereits stattgefunden, es wurden erste Ideen und Anregungen gesammelt. Im Mai findet bereits das nächste Treffen der beteiligten Gemeinden statt, um weiter in der Planung voranzuschreiten.

Ausschnitt aus dem regionalen Raumordnungsprogramm Wiener Umland Nordost

Nicht zuletzt der vom Land Niederösterreich und der Stadt Wien geplante Grüne Ring um Wien soll mithilfe der Regionalen Leitplanung eine wesentliche Grundlage zu seiner Umsetzung bekommen – die abgestimmte Entwicklung der Gemeinden in der Planungsregion stellt sicher, dass die Chancen, die sich aus der Lage zwischen den Millionenstädten Bratislava und Wien ergeben, optimal genutzt werden. Schlagworte wie „Marchquerung“, „Schnellstraße S8“ oder „Speckgürtelgemeinden“ deuten auf die zu erwartenden dynamische Entwicklung der Region hin, gleichzeitig gilt es, die „Kornkammer Österreichs“ zu erhalten und zur Schließung des um die Bundeshauptstadt geplanten „Grünen Rings“ beizutragen. Zahlreiche Ziele, die es zu vereinen gilt, die kommenden Monate lassen spannende Entwicklungen erwarten!

Ortskernbelebung – Krapfen statt Donut

aktuelles aus der Planungspraxis aus dem Raumplanungsbüro Fleischmann in Stillfried

Die Aushöhlung der Ortskerne mit grundsätzlich guter Nahversorgung erfolgt schleichend über mehrere Jahre und Jahrzehnte – Einkaufszentren auf der „Grünen Wiese“ werden gebaut und Betriebe wandern dorthin ab. Die nun im Zentrum leerstehenden Geschäftslokale werden nur teilweise weitervermietet, und dies nicht nur aufgrund mangelnder Nachfrage. Oftmals besteht seitens der Liegenschaftseigentümer gar nicht der Wunsch nach einer weiteren Nutzung der Räumlichkeiten: lebt und arbeitet man im selben Gebäude, verschränken sich die Nutzungen und bestehen gemeinschaftlich genutzte Bereiche und Räume, die Trennung in mehrere Nutzungseinheiten wäre mit beträchtlichem Aufwand und hohen Kosten verbunden und wird deshalb nicht vorgenommen. Darunter leidet nun der gesamte Ort und – vordergründig nicht erkennbar, mittelfristig aber deutlich spürbar – auch die GebäudeeigentümerIn selbst, da mit dem Brachliegen und Veralten der Bausubstanz ein deutlicher Wertverlust der Liegenschaft einhergeht.

Leerstand

Die sich daraus ergebenden Folgen für die gesamte Bevölkerung der Gemeinde (oder sogar der Region), auch „Donut-Effekt“ genannt, sind mittlerweile in aller Munde: verödete Ortskerne mit geringer Aufenthaltsqualität, längere Wege für Besorgungen, weitere Abwanderungen von Betrieben – ein Teufelskreis, aus dem nur mit Hilfe aller Beteiligten ausgebrochen werden kann. Bewusstseinsbildung im persönlichen Gespräch zwischen Politik und LiegenschaftseigentümerInnen, die gemeinsame Entwicklung von Lösungsansätzen und das schrittweise Umsetzen der erarbeiteten Maßnahmen führen, wenn auch langsam, zum Ziel: vom Donut zum Krapfen, vom brachliegenden Ortskern zu belebten, gerne genutzten Zentrum.

Eine Möglichkeit zum Aufzeigen des innerörtlichen Potentials stellt eine Leerstandsdatenbank mit dem darauffolgenden Management derselben dar: bestehende Nutzungen und Leerstände werden samt Metadaten (Eigentumsverhältnisse der Liegenschaft, Lage im Gebäude und Größe der jeweiligen Einheit, Erreichbarkeit für Zulieferverkehr, Ausbaumöglichkeiten, Kundenparkplätze etc.) erhoben und planlich dargestellt. Auf Grundlage dieser Daten können dann weitere Schritte wie Kontaktaufnahme mit EigentümerInnen und potentiellen NutzerInnen, Erstellung von Nutzungs- und Verwertungskonzepten, Maßnahmen im Flächenwidmungs- und im Bebauungsplan etc. gesetzt werden. Gerne beraten wir Sie diesbezüglich!

Otto Wagners Vision lebt fort – der Grüne Ring um Wien

aktuelles aus der Planungspraxis aus dem Raumplanungsbüro Fleischmann in Stillfried

Vor über 100 Jahren wirkte der berühmte Stadtplaner Otto Wagner in Wien, eines der von ihm zentral verfolgten Themen war der ringförmige Aufbau der Stadt – noch heute zeugen im Bereich der Verkehrsabwicklung die Ringstraße und der „Gürtel“ mit der ehemaligen Stadtbahn, der heutigen U6, von seinen Planungen, die aber noch weitere Maßnahmen umfassten. So soll nun 100 Jahre nach Otto Wagners Tod der schon von ihm vorgesehene „Grüne Ring“ umgesetzt werden – ein Band von Agrar- und Grünflächen rund um die Bundeshauptstadt soll in Zusammenarbeit der Umlandgemeinden Wiens, des Landes Niederösterreichs und der Stadt Wien entstehen.

Einerseits bestehen durch den Wienerwald und die Donauauen bereits großflächige Bereiche im Nahebereich der Millionenstadt, andererseits gilt es, diese Grünräume zu vernetzen, um die Biodiversität zu fördern.

Grüner Ring um Wien

Hierzu sollen nicht zuletzt die von der Niederösterreichischen Landesregierung in Zusammenarbeit mit den betroffenen Gemeinden durchgeführten Leitplanungen beitragen: die Leitplanung Nordraum Wien entlang der hochrangigen Verkehrsachse A5 und die Leitplanung Mödling an der Südachse sind bereits abgeschlossen (und haben das Vorhaben entsprechend berücksichtigt), nun sollen mit den Leitplanungen Weinviertel Südost und Schwechat weitere Schritte gesetzt werden.

Die Planungsprozesse umfassen Maßnahmen zur Siedlungs- und Betriebsgebietsentwicklung, sollen aber natürlich auch die Grünraumvernetzung sicherstellen, dies nicht zuletzt durch die Festlegung von Siedlungsgrenzen.

Die Arbeiten für die regionale Leitplanung Weinviertel Südost starten in diesen Wochen, die gemeindeübergreifende Zusammenarbeit verspricht interessante Einblicke und Denkanstöße!