Macht und Ohnmacht der BürgermeisterInnen

aktuelles aus der Planungspraxis aus dem Raumplanungsbüro Fleischmann in Stillfried

Das Raumplanungssymposium des ORTE-Architekturnetzwerks NÖ im November 2018 behandelte die „Macht und Ohnmacht der BürgermeisterInnen“ als zentrales Thema und damit die Herausforderungen, denen sich die Gemeindeoberhäupter tagtäglich ausgesetzt sehen. Raumplanung als Tätigkeitsfeld in der Verantwortung der Gemeinden stellt die wesentlichen Weichen für die Entwicklung einer Kommune (und oftmals die gesamte Region). Hierbei treffen zahlreiche Nutzungsansprüche und komplexe Anforderungen aufeinander, die oftmals nur schwer zu bewältigen sind.

Im Symposium kamen BürgermeisterInnen unterschiedlich strukturierter Gemeinden zu Wort und berichteten aus ihrem täglichen Wirken und den damit verbundenen Aufgabenstellungen. So ist es schwierig, der Bevölkerung zu vermitteln, dass auch Land und Bund Einfluss auf die Planungen haben und BürgermeisterInnen deshalb oft an die Grenzen ihrer Zuständigkeiten stoßen, also nicht mangelnder Wille oder fehlendes Engagement die Umsetzung von Projekten beeinflussen.

Weiters weisen Flächenwidmungs- und Bebauungsplanung als Instrumente der Ordnungsplanung in einigen Bereichen zu wenig Griffigkeit auf – Schlagworten wie Ortskernbelebung, Baulandmobilisierung oder Leerstandsmanagement fehlen oft wirkungsvolle Instrumente zur Umsetzung. So würden die Wiedereinführung der Infrastrukturabgabe (die für ungenutzte Baulandflächen eingehoben wird, um die für die Gemeinde laufenden Kosten ins Bewusstsein zu rufen und zur teilweisen Deckung dieser beizutragen) und die finanzielle Unterstützung der Gemeinden beim Flächenankauf zur Sicherung eines Standorts, bis dieser weiter entwickelt werden kann, den Handlungsspielraum der Kommunen deutlich ausweiten und erleichtern. Das persönliche Gespräch zwischen Politik und Bevölkerung, wie es von BürgermeisterInnen täglich in Gemeinden geführt wird und oftmals zu innovativen und zukunftsträchtigen Maßnahmen führt, erhielte dadurch deutliche Unterstützung.

Schreiben Sie einen Kommentar